| |
| Pressearchiv
| 25.04.2009 - dpa
|
Linke kritisiert SPD/CDU-Gesetzesentwurf als nicht verfassungskonformPotsdam - Die Fronten in der Debatte über Beiträge sogenannter Altanschließer zum Ausbau des Trink- und Abwassernetzes bleiben verhärtet. Nach einer Anhörung im Innenausschuss des Landtags heute behaupteten sowohl die Koalition aus SPD und CDU sowie die oppositionelle Linke, über den besseren Gesetzentwurf zu verfügen. Das Gesetz soll im Mai verabschiedet werden.
|
| 25.04.2009 - MAZ - Volkmar Krause
|
Volkmar Krause über das Alkohol-Verkaufsverbot, das Baden-Württemberg plantSaufen, bis der Arzt kommt, wird immer mehr zur Freizeitbeschäftigung vor allem von Jugendlichen. Selbst Komasäufer im Kindesalter, die in die Klinik eingeliefert werden, sind keine Ausnahme mehr. Angesichts dieser Exzesse und ihrer dramatischen Folgen tritt die Landesregierung von Baden-Württemberg jetzt als bundesweit erste auf die Notbremse.
|
| 24.04.2009 - MAZ - Volkmar Krause
|
LANDTAG: Gesetz soll im Mai beschlossen werdenPOTSDAM - „Ziehen Sie einen Schlussstrich“, forderte Hannes Haferkorn, Vorsteher des Wasserverbandes Strausberg-Erkner, gestern den Landtag auf. Der Innenausschuss hatte Geschäftsführer, Juristen und Verbandsvertreter zu einer Anhörung über das veränderte Kommunalabgabengesetz eingeladen. Die Koalitionsfraktionen von SPD und CDU sowie die oppositionelle Linke hatten entsprechende Entwürfe vorgelegt. Die Gesetzesnovelle war nötig geworden, weil das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg Ende 2007 entschieden hatte, dass auch die Eigentümer von Grundstücken, die bereits zu DDR-Zeiten ans Trink- oder Abwassernetz angeschlossen waren, noch jetzt zur Zahlung von Herstellungsbeiträgen herangezogen werden können.
|
| 21.04.2009
|
GRIEBNITZSEE: Auch der B-Plan „Uferpark“ wackeltPOTSDAM / BABELSBERG - Innenminister Jörg Schönbohm fordert im Streit um den gesperrten Uferweg am Griebnitzsee eine friedliche Einigung. „Die Stadt müsste jetzt erstmal ernsthaft mit den Grundstückseigentümern verhandeln”, sagte seine Sprecherin Dorothée Stacke gestern. Falls Enteignungen beim dafür zuständigen Innenministerium beantragt würden, prüfe man das Potsdamer Begehren. Zuvor müssten aber alle Verhandlungsmöglichkeiten ausgeschöpft sein. „Das ist nach unserem Eindruck aus den Medienberichten nicht der Fall“, sagte Stacke.
|
| 20.04.2009
|
FREIZEIT: Gemeinsam über den Parcours
DAHME - Viel Lob zu hören gab es am zurückliegenden Wochenende über die Stadt Dahme. Ein Vorbild in Sachen Barrierefreiheit nannte Rainer Kluge, Behindertenbeauftragter des Landes Brandenburg, die Flämingstadt. Neben den CDU-Landtagsabgeordneten Carola Hartfelder und Sven Petke, der Brandenburgischen Seniorenbeauftragten Sieglinde Heppener (SPD) und dem SPD-Bundestagsabgeordneten Peter Danckert gehörte Kluge zu den Ehrengästen des dritten Skater- und Behindertenfestes.
|
| 13.04.2009
|
Nächtliches Verkaufsverbot für AlkoholPotsdam - Nach der Veröffentlichung einer Studie der Krankenkassen zum Alkoholmissbrauch von Kindern und Jugendlichen hat der Innenexperte der CDU Brandenburg Sven Petke gesetzliche Maßnahmen zum besseren Schutz vor den Gefahren des Alkohols gefordert.
Laut einer aktuellen Krankenkassenstudie gibt es in Deutschland rund 20.000 minderjährige Komasäufer. Petke sagte, dass die bestehenden gesetzlichen Regelungen und ihr Vollzug auch in Brandenburg unzureichend seien. So sei es nach seiner Kenntnis, auch für Jugendliche fast ohne Probleme möglich, zu jeder Tages- und Nachtzeit an Alkohol zu gelangen.
|
| 11.04.2009
|
„Das kommt bei den Menschen vor Ort an"
KLOSTER ZINNA - Die CDU will im Wahlkampf einen „klaren Kurs“ zeigen. Sie setze auf „Zuverlässigkeit“ und „Glaubwürdigkeit“, sagte Landesvorsitzende Johanna Wanka bei einer Podiumsrunde ihrer Partei am Mittwochabend in Kloster Zinna. Das sei nötig, weil „Politiker weit unten in der Anerkennungsskala der Berufe stehen“.
|
| 08.04.2009
|
Kindergarten statt LandtagBabelsberg - Gestern nach der Arbeit war der Landtagsabgeordnete Sven Petke besonders müde. Der Potsdamer CDU-Politiker hatte sechs Stunden auf Kinder aufgepasst: von 9 bis 15 Uhr. So lange arbeiten sonst die zwölf Kindergärtnerinnen in der Kita Regenbogenland am Hubertusdamm. Petke und seine Fraktionskollegin Barbara Richstein haben sie einen Tag begleitet. Sven Petke hat mit den Kindern gefrühstückt, mit ihnen „Häschen in der Grube gesungen“, Osterhäschen gemalt, ihnen die Schuhe zugebunden und ihnen auf dem Spielplatz das Rollerfahren gezeigt.
|
| 08.04.2009
|
Ricarda Nowak über den Zu- stand einer Babelsberger Kita und den BetreuungsschlüsselDer Unmut sitzt tief bei den Erzieherinnen der Kita „Regenbogenland“. Bis an die Grenze ihrer Belastbarkeit arbeiten die Frauen in der Einrichtung am Hubertusdamm. Zeit, sich um die Knirpse individuell zu kümmern und vorschulische Bildung zu vermitteln, bleibt häufig auf der Strecke.
|
| 08.04.2009
|
KITA: Bröckelnde Farbe, Risse im Mauerwerk
|
 |
 |
| Foto: MAZ/BERND GARTENSCHLÄGER |
|
|
POTSDAM / BABELSBERG - Durch das Mauerwerk ziehen sich Risse, von den Fensterrahmen blättert die Farbe, Teile des Mobiliars sowie die Sanitäranlagen stammen offenkundig aus DDR-Zeiten. „Hier besteht dringender Sanierungsbedarf“, sagte Sabine Wilfer, Leiterin der Kindertagesstätte „Regenbogenland“, gestern. Seit 1973 werden in dem Flachbau am Hubertusdamm Kinder betreut. Seitdem wurden nur unbedingt notwendige Baumaßnahmen vorgenommen, beispielsweise Brandschutztüren eingesetzt.
|
|
 Impressionen   Ticker der CDU Deutschlands  Meldungen des Tages CDU/CSU Fraktion Pressemitteilungen CDU/CSU Fraktion | |
|
